Nach erfolgter Öffentlichkeitsbeteiligung wurde der zweiteilige Bundes-Abfallwirtschaftsplan (BAWP) 2017 herausgegeben. Der BAWP gibt einen detaillierten Einblick in die österreichische Abfallwirtschaft (u. a. mit einer Bestandsaufnahme von Abfallströmen und Abfallbehandlungsanlagen) und leitet daraus konkrete Maßnahmen, Strategien und Programme ab (einschließlich des österreichischen Abfallvermeidungsprogramms sowie weiterer EU-rechtlich erforderlicher Programme). Diesen Teilen kommt keine unmittelbare rechtsverbindliche Wirkung zu.
Teil 1 des BAWP 2017 enthält die Darstellung der abfallwirtschaftlichen Situation, die Beschreibung der durchgeführten und geplanten Maßnahmen zur Erreichung der Vorgaben des Abfallwirtschaftsgesetzes 2002, Behandlungsgrundsätze sowie das Abfallvermeidungsprogramm.
Teil 2 beschreibt die Leitlinien zur grenzüberschreitenden Abfallverbringung und enthält beispielhafte Fotos zu vielen Einträgen der Grünen Abfallliste sowie Gegenbeispiele notifizierungspflichtiger Abfälle der Gelben Abfallliste. Es soll den Kontrollbehörden und anderen in diesem Bereich Tätigen als Entscheidungshilfe bei der Anwendung der EG-VerbringungsV, Nr. 1013/2006, dienen
Den neuen Bundesabfallwirtschaftsplan finden Sie unter folgendem Link:
https://www.bmnt.gv.at/umwelt/abfall-ressourcen/bundes-abfallwirtschaftsplan/BAWP2017-Final.html