Infodienst zum Lebensmitterecht, Lebensmittelsicherheit und –hygienerecht
Im Bereich Lebensmitterecht, Lebensmittelsicherheit und –hygienerecht bieten wir Ihnen auf Wunsch ein monatliches Info-E-Mail zu Neuerungen und Änderungen auf diesem Gebiet. Darin finden Sie einen Link zum Änderungsdokument (Gesetz, Amtsblatt).
Infodienst zur Informationssicherheit und Datenschutzrecht
Im Bereich Informationssicherheit und Datenschutzrecht bieten wir Ihnen auf Wunsch ein monatliches Info-E-Mail zu Neuerungen und Änderungen auf diesem Gebiet. Darin finden Sie einen Link zum Änderungsdokument (Gesetz-, Amtsblatt).
Infodienst zu Entwürfen und Vorarbeiten des Umwelt-, Energie- und Arbeitsschutzrechts des Bundes und der EU
Zusätzlich zum Rechtsänderungsdienstes Umwelt-, Energie- bzw. Arbeitsschutzrecht, der die erlassenen Änderungen der Gesetze und Verordnungen erläutert, bieten wir einen Rechtsänderungsdienst zu den Entwürfen und Vorarbeiten des betriebsanlagen-spezifischen österreichischen Bundesrechts und anlagenbezogenen EU-Rechts im Umwelt- und Energierecht sowie zum Arbeitsschutzrecht an.
Vorarbeiten des Bundes zu Gesetzen und Verordnungen
- Begutachtungsentwürfe
- Regierungsvorlagen
Vorarbeiten der EU
- Vorschläge der Kommission für Verordnungen oder Richtlinien,
- sonstige Mitteilungen der Kommission, Berichte der Kommission an den Rat oder das Europäische Parlament, die darauf hinzielen, Gesetzgebungsakte hervorzurufen,
- Entwürfe des Parlamentes für konkreten Gesetzgebungsakte;
EU Rechtsakte, die nicht sofort oder unmittelbar wirken
- Beschlüsse des Rates, die durch die Mitgliedstaaten erst umzusetzen sind
- Neue Richtlinien, die durch die Mitgliedstaaten erst umzusetzen sind.
Die Vorarbeiten der EU können, soweit in EUR-Lex veröffentlicht, zur Verfügung gestellt werden.
Die Vorarbeiten des Bundes können zur Verfügung gestellt werden, soweit sie im RIS, auf der Website des Parlaments oder des Lebensministeriums veröffentlicht werden.
Die zur Verfügungsstellung erfolgt über unseren gutwin Rechtsänderungsdienst.
Alle Dokumente werden von uns nicht kommentiert bzw. erläutert.
Individueller Infodienst zu Änderungen einzelner Gesetze oder Verordnungen
Damit Sie auch über etwaige Änderungen zu Gesetzen oder Verordnungen, die nicht von unserem standardmäßigen Rechtsänderungsdienst abgedeckt werden, informiert sind, nennen Sie uns die Gesetze oder Verordnungen die Sie interessieren. Sie erhalten einen individuellen monatlichen Newsletter mit Hinweis auf etwaige Änderungen samt kurzer Info und Link zum Gesetzestext.
